Wann ist etwas offenkundig?

Offenkundig gemäß § 291 ZPO sind alle Tatsachen, die jedem Menschen bekannt sind (z.B. „nachts ist es dunkel“, „wenn man eine Pistole abfeuert, kommt eine Kugel aus dem Lauf“) oder die das Gericht aufgrund eigener Sachkunde beurteilen kann (z.B. medizinische Zusammenhänge bei einer hierauf spezialisierten Kammer). Diese bedürfen dann keines Beweises, da dies ja nur noch eine sinnlose Formalie darstellen kann. Umgekehrt gesagt ist es einfach unlauter, aus prozessualen Überlegungen Dinge zu bestreiten, von denen man genau weiß, dass sie stimmen.

Einen kaum verzeihlichen Fehler stellt es übrigens dar, auch rechtliche Gesichtspunkte unter § 291 zu fassen. Wer dies behauptet, zeigt, dass er die Systematik des Zivilprozessrechts überhaupt nicht verstanden hat. Denn das Recht bedarf niemals eines Beweises, denn das Recht muss das Gericht selbst kennen und aus eigenem Wissen auf die vorgebrachten Tatsachen anwenden.

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