Wann kann sich der Beklagte rügelos einlassen und so die Zulässigkeit der Klage herbeiführen?

Eine Klage wird zulässig, wenn der Beklagte die Unzulässigkeit nicht rügt. Dies ist bei folgenden Konstellationen der Fall:

  • Unzuständigkeit des Gerichts: Bei mündlicher Verhandlung zur Sache ohne Rüge wird das Gericht zuständig (§ 39 ZPO). Das Amtsgericht muss jedoch einen entsprechenden Hinweis erteilen (§ 504).
  • Klageänderung: Bei mündlicher Verhandlung über die geänderte Klage wird seine Einwilligung in diese fingiert, sodass sie nach § 263 ZPO stets zulässig ist.
  • Verfahrensfehler: Bei mündlicher Verhandlung trotz vorausgehenden
    Verfahrensfehlers wird die Berufung darauf verwirkt (§ 295 Abs. 1 ZPO). Dies gilt aber nur bei verzichtbaren Vorschriften (Abs. 2).

Ist es ratsam, sich vor Gericht selbst zu verteidigen?

Das kommt darauf an.

Grundsätzlich kann man nur vor dem Amtsgericht (höchstens 5000 Euro Streitwert sowie einige Sonderzuständigkeiten wie Mietstreitigkeiten) ohne Anwalt auftreten. Und prinzipiell ist es auch so, dass man als Beteiligter vor Gericht keine Rechtsausführungen machen, sondern nur Tatsachen schildern muss. Aber die Frage, welche Tatsachen von Bedeutung sind und wie man seine Behauptungen beweisen kann, bedarf oftmals eines geschulten rechtlichen Sachverstands.

Im Endeffekt muss jeder Kläger und Beklagte selbst wissen, was er sich zutraut – gleichzeitig muss ihm aber klar sein, dass er erst beim Urteil erfährt, ob sein Selbstvertrauen gerchtfertigt war.